Donnerstag, 18. April 2019

Korruption bei uns und drum herum

    Gestern hat sich ein weiterer Angeklagter dem Prozess der Korruption auf seine Weise gestellt und sich die Kugel gegeben - der frühere Präsident Perus - Alan García. Die Polizei stand vor seinem Haus, um ihn  zu verhaften. Von 1985 - 90 und weiter 2006 - 2011 hat er Peru angeführt. Weitere peruanische Staatspräsidenten wie Pedro Pablo Kuczynski und Ollanta Humala werden derzeit überprüft und Alejandro Toledo hat sich aus dem Land abgesetzt. Der einzige weitere lebende Expräsident Perus, Alberto  Fujimori, sitzt wegen anderer Vergehen seit Jahren im Gefängnis.
Alle waren seit Jahren im Korruptionsnetz der brasilianischen Firma Odebrecht verstrickt. Diese Firma baute Kraftwerke, das erste Atomkraftwerk Brasiliens, aber meist Wasserkraftwerke, Tunnel und Straßen und andere Großprojekte.
    Seit Jahren wurde ausgehend von den USA das große Netzt der persönlichen Zahlungen Stück um Stück aufgedeckt. Die heute bekannten Zahlungen belaufen sich in Millionen Dollar: 349 in Brasilien, 92 in der Dominikanischen Republik, 98 in Venezuela, 59 in Panamá, 33,5 Mio. in Ecuador etc etc. bis hin nach Angola und Mozambique. Außer Chile, Uruguay und Bolivien sind derzeit alle Mittel - und Lateinamerikanische Staaten mit der Aufarbeitung der schlau angelegten Betrugsaffäre beschäftig. Die Firma kam an internationale Bauaufträge, die dann schnell teurer wurden.  Insgesamt geht es um schätzungsweise 788 Mio. Dollar Bestechungsgelder, um Aufträge zu bekommen und die Konkurrenz auszuschalten.
Die Firma Odebrecht mit 160.000 Angestellten hat inzwischen 3,5 Mrd. Dollar Strafe en verschiedene Staaten gezahlt.
    In Brasilien sind die ehemaligen Staatsoberhäupter der sozialistischen Partei Dilma Rousseff, eine ehemalige Revolutionärin del Untergrundes angeklagt. Ihr Vorgänger Lula da Silva sitzt bereit im Gefängnis und der Nachfolgepräsident Michael Temer ist ebenfalls überführt worden.
In Ecuador sitzt bislang "nur" der ehemalige Vizepräsident Jorge Glas, den viele als neuen Präsidenten gesehen hatten. Er sitzt für seine 13,5 Mio. Bestechungsgelder für 6 Jahre. Weitere 33,5 Mio. seien an ecuatorianische Staatsfunktionäre geflossen. Wohin denn genaue?
    Ein Großteil der Gelder aber gingen an die Regierung in Venezuela, knapp 100 Mio. Dollar. Dort wird derzeit nichts aufgeklärt, weil die ganze Regierung korrupt ist und auch intern von Korruption und Drogengeldern lebt.

    In Lateinamerika hat mit der Firma Odebrecht ein großangelegter Umdenkprozess angefangen, losgetreten durch mutige Staatsanwälten der USA. Aber das ist nur eine, wenn auch große und einflussreiche Firma. Die wirkliche Korruption läuft längst weiter, im Kleinen in den Schulen für gute Noten, in den Universitäten, wo Zeugnisse gefälscht werden und Rektoren dadurch reich werden, bei Baubehörden. Wann werden Richter wirklich Recht sprechen?  Der Weg zu einem transparenten Staat ist auch in Ecuador noch weit!